ťDeutliche SignaleŤ an den Süden

Welthandel

Im Rahmen der Bemühungen um eine neue Liberalisierungsrunde im Welthandel forderte WTO-Chef Michael Moore Mitte März ”deutliche Signale“ des Entgegenkommens an die Entwicklungsländer. Sie hätten mit ihrer Forderung nach Neuverhandlung von für sie nachteiligen WTO-Vereinbarungen ”gewonnen“, und zwar ”richtigerweise“.

Tatsächlich wird Südafrikas Regierung aber gerade von der Pharmaindustrie wegen Verletzung von WTO-geschützten Patentrechten vor Gericht gezerrt. Der Rest der Botschaft Moores: Öffnung der Agrarmärkte im Norden nur bei Akzeptanz neuer Themen wie Investitionen und Wettbewerb, und eine neue WTO-Runde wäre das beste Mittel gegen Protektionismus im Gefolge einer Rezession in den USA. Der würde den Süden am stärksten treffen, so Moore. Also: Nachgeben, sonst macht der Norden die Märkte zu. Die Botschaft ist deutlich.